Nach Wikipedia, Wirtschaftssanktionen "sind alle Versuche der Einflussnahme auf das Verhalten anderer Staaten mittels wirtschaftlicher Instrumente. Diese versuchte Einflussnahme erfolgt über eine – wirkliche oder perzipierte – Veränderung der Kosten/Nutzen-Relationen alternativer Verhaltensweisen."
Nach dem Ende des Kalten Krieges für viele politische Entscheidungsträger sind Wirtschaftssanktionen zum Mittel der Wahl geworden, um auf große geopolitische Herausforderungen wie Terrorismus und andere Konflikte zu reagieren.
Sanktionen – definiert als hauptsächlich wirtschaftliche, aber auch politische und militärische Bestrafung, die eingeführt werden, um das politische und/oder militärische Verhalten zu ändern – werden am meistens von den Vereinigten Staaten und EU angewandt, um die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen zu verhindern, die Menschenrechte zu stärken, den Terrorismus zu beenden und Drogen zu vereiteln Menschenhandel, entmutigen bewaffnete Aggressionen, fördern den Marktzugang und wechseln von Regierungen. Um außenpolitische Ziele zu erreichen, nehmen Sanktionen die Form von Waffenembargos, Kürzungen und Unterbrechungen der Auslandshilfe, Export- und Importbeschränkungen, Einfrieren von Vermögenswerten, Zollerhöhungen, Widerruf des Handelsstatus der meistbegünstigten Nationen und negativen Voten in internationalen Finanzinstitutionen an, Rückzug diplomatischer Beziehungen, Visa-Verweigerung, Streichung von Flugverbindungen sowie Kredit-, Finanzierungs- und Investitionsverbote.
Was erklärt diese Popularität? Sanktionen können eine scheinbar angemessene Antwort auf eine Herausforderung bieten, bei der die auf dem Spiel stehenden Interessen nicht unbedingt von entscheidender Bedeutung sind. Darüber hinaus sind Sanktionen eine Möglichkeit, offiziellen Unmut über ein bestimmtes Verhalten zu signalisieren. Sie können dazu dienen, das Bekenntnis zu einer Verhaltensnorm zu bekräftigen, wie etwa die Achtung der Menschenrechte oder die Ablehnung der Proliferation. Eine weitere Motivation ist die Zurückhaltung der Amerikaner gegenüber dem Einsatz militärischer Gewalt. Sanktionen bieten eine sichtbare und kostengünstigere Alternative zu militärischer Intervention und zum Nichtstun. Eine weitere Erklärung ist die größere Reichweite der Mainstream und sozialen Medien.
Aber wir leben zurzeit in einer Welt, wo die fast 8 Milliarden Menschen nach dem Generalsekretär der internationalen Organisation zur Überwachung des Verbots von Atomversuchen (CTBTO), Robert Floyd, zur zeit 2 existentiellen Bedrohungen haben, und zwar der Klimawandel und die sehr grosse Möglichkeit für den Ausbruch eines Atomkriegs.
Keines der beiden Probleme kann allein auf nationaler Ebene gelöst werden, sondern erfordert enge internationale Zusammenarbeit und den Aufbau einer gemeinsamer Sicherheit. Sowohl der Klimawandel als auch der Einsatz von Atomwaffen haben generationenübergreifende Auswirkungen. Der Einsatz von Atomwaffen in Kriegszeiten könnte katastrophale Klimafolgen weit über den aktuellen Klimawandel hinaus haben. Und die personellen und finanziellen Ressourcen, die derzeit für Atomwaffen bereitgestellt werden, könnten stattdessen investiert werden, um die Reduzierung der Methan-, CO2- und anderen Emissionen und die Klimastabilisierung zu unterstützen.
In diesem Kontext ist es berechtigt sich zu fragen, ob die aktuellen Politik der Wirtschaftssanktionen noch zeitgemäß ist?
In einer Auflistung von Sanktionen auf Open Sanctions kann man sehen wie einfallsreich einige Staaten die anderen bestraft haben, ohne auf die ökologischen Konsequenzen nachzudenken. Ohne nachzudenken, dass durch die Sanktionierung die sanktionierten Staaten keine Ressourcen mehr haben, um bestimmte Aktivitäten für den Klimaschutz durchzuführen, und als Folge die sanktionierenden Staaten werden durch die globalen klimatischen Interaktionen bzw. Rückkopplungen selbst betroffen. Interessant ist, dass die grüne Parteien ohne Kommentare mitwirken.
Ein genauerer Blick auf Kuba, Russland, Iran, Venezuela, Myanmar, Syria und andere sanktionierte Ländern zeigt jedoch die Unwirksamkeit von Sanktionen bei der Erreichung der gewünschten Ziele. Darüber hinaus haben Sanktionen oft bereits bestehende Menschenrechtssituationen und Umweltproblemen verschärft, was zu noch mehr Leid für die Menschen geführt hat, während die Regime intakt geblieben sind. Mehr über die Problemen mit den aktuellen Sanktionen siehe auch auf Talk MarKets - Economic Sanctions: A Reality Check und Project Syndicate - The Case Against Economic Sanctions.
Die "Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung", die 2015 von allen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen angenommen wurde, bietet einen gemeinsamen Entwurf für Frieden und Wohlstand für die Menschen und den Planeten, jetzt und in Zukunft. Im Mittelpunkt stehen die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs), die ein dringender Aufruf zum Handeln aller Länder – Industrie- und Entwicklungsländer – in einer globalen Partnerschaft sind. Sie erkennen an, dass die Beendigung von Armut und anderen Entbehrungen mit Strategien einhergehen muss, die Gesundheit und Bildung verbessern, Ungleichheit verringern und das Wirtschaftswachstum ankurbeln – und das alles bei gleichzeitiger Bekämpfung des Klimawandels und dem Einsatz für den Erhalt unserer Ozeane und Wälder. Aber um die vorgeschriebenen Zielen zu erreichen, müssten die Staaten sich sehr anstrengen, was unter die Anwendung von Wirtschaftssanktionen nicht möglich ist. Als Folge wird man die Möglichkeit um eine nachhaltige Koexistenz verfehlen, mit allen Konsequenzen für unsere Enkelkindern.
Der vom Menschen verursachte Klimawandel verursacht gefährliche und weit verbreitete Störungen in der Natur und beeinträchtigt das Leben von Milliarden von Menschen auf der ganzen Welt, trotz der Bemühungen, die Risiken zu verringern. Menschen und Ökosysteme, die am wenigsten in der Lage sind, damit fertig zu werden, sind am härtsten betroffen, sagten Wissenschaftler im neuesten Bericht des Weltklimarates (IPCC). Leider viele Politiker beharren auf Methoden des 19. Jahrhunderts um Probleme des 21. Jahrhunderts zu lösen. Unter diesen Umständen es ist zu erwarten, dass die Zustände, die vom Postulat der Humanökologie vorausgesagt sind, sich verschlechtern, mit allen Konsequenzen für uns daraus.
Mehr Informationen:
- Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty (CTBT) - https://www.ctbto.org/
- EU Sanctions Map - https://sanctionsmap.eu/#/main
- International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW) - https://www.ippnw.org/
- Investopedia - Countries Sanctioned by the U.S. and Why - https://www.investopedia.com/financial-edge/0410/countries-sanctioned-by-the-u.s.---and-why.aspx
- Observer Research Foundation - The ineffectiveness of economic sanctions - https://www.orfonline.org/expert-speak/the-ineffectiveness-of-economic-sanctions/
- Open Sanctions - https://www.opensanctions.org/
- Parliamentarians for Nuclear Non-Proliferation and Disarmament (PNND) - http://www.pnnd.org
- Sanctions Kill! - Take Action Against Sanctions and Economic War - https://sanctionskill.org/
- Scientists for Global Responsibility (SGR) - https://www.sgr.org.uk
- Talk MarKets - Economic Sanctions: A Reality Check - https://talkmarkets.com/content/economics--politics/economic-sanctions-a-reality-check?post=328732
- United Nations Security Council - Sanctions - https://www.un.org/securitycouncil/sanctions/information
