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Mittwoch, 24. Januar 2018

Welche sind die Faktoren in einem demokratischen System, die den Weg für extremistischen Parteien an die Macht ermöglicht?

In einem Dokument der Bundeszentrale für politische Bildung schreibt man folgendes
"Was unter den Begriff des politischen Extremismus fällt, ist politisch und wissenschaftlich umstritten. Kritiker werfen ein, der Begriff sei analytisch unscharf und relativiere die Gefahr, die vom Rechtsextremismus ausgeht. Unbestritten ist dagegen, dass sich eine wehrhafte Demokratie gegen Bedrohungen des Verfassungsstaats schützen muss. Sie ist darauf angewiesen, das Gefährdungspotenzial demokratiefeindlicher Bestrebungen zu erkennen. Dazu braucht es Analysekategorien und Begrifflichkeiten, die von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen werden. Antidemokratische Reflexe zeigen sich vor allem in Krisenzeiten: Das Gefühl sozialer Ausgrenzung, zunehmende persönliche Unzufriedenheit und die Wahrnehmung, über keine wirksamen politischen Einflussmöglichkeiten zu verfügen, fordern Abwehrreaktionen heraus, fördern gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und die Ablehnung der herrschenden Ordnung."
Da die Grenzen zwischen den verschiedenen rechtsextremistischen und linksextremistischen Tendenzen unscharf geworden sind, werden wir hier nur der Begriff Extremismus nutzen. Um demokratische Mehrheiten zu haben, der Extremismus nutzt alle Möglichkeiten, die der Populismus anbietet.

Auf die in Titel gestellte Frage würde ich die folgende Faktoren in Betracht ziehen, und zwar
  1. Politische Faktoren
    - die politischen Parteien blockieren sich gegenseitig;
    - die Gesellschaft ist polarisiert und die demokratischen Wahlen bringen keine eindeutige Mehrheiten an die Macht;
    - in der Gesellschaft findet man keine Kompromissbereitschaft und wird man keine Kritik mehr akzeptieren;
    - die Charisma der politischen Führung von Parteien;
    - in verschiedenen Ländern wachsen die nationalistischen Kräfte;
    - auf internationale Ebene wird sich das Gesetz des Stärkeren durchsetzen;
    - die Medien (Zeitungen, Fernsehen, Internet usw.), um die Anzahl der Lesern/Zuschauern hoch zu halten oder unter den Einfluss von Lobbiesten, verzichten häufig auf Fakten, sondern nutzen Vermutungen als Wahrheiten in ihrer Berichterstattung. Die Propaganda verwandelt sich in Fake News und Fake News verwandeln sich in Propaganda. Die Rolle der Medien als die 4. Macht in einer Demokratie wird nicht mehr wahrgenommen.
  2. Wirtschaftliche Faktoren
    - wie sich die Technologien entwickeln und die gesellschaftlichen Änderungen, die diese Entwicklung fordert;
    - wie viele Ressourcen stehen der Gesellschaft zur Verfügung;
    - wie viel Energie haben die Menschen zur Verfügung;
    - die Anzahl von Streiks nimmt zu, Unruhen und wachsende Kriminalität;
    - wachsende soziale und politische Unsicherheit, Verzweiflung in der Bevölkerung;
    - Wirtschaftskrisen und Rezession.
  3. Geoklimatische Faktoren
    - Extremwetter, ansteigender Meeresspiegel, Artensterben, veränderte Vegetationsperioden, Überflutungen und Dürre – der vom Menschen möglich ausgelöste Klimawandel verursacht bedrohliche Umweltentwicklungen mit nicht abzuschätzenden Konsequenzen.
    - natürliche Faktoren, wie Erdbeben, Vulkanausbrüche, Orkanen, Asteroidenanschlag usw., die das Klima beeinflussen können, spielen eine sehr wichtige Rolle.
  4. Externe Faktoren
    - Globalisierung als die anwachsende Verflechtung verschiedenster Bereiche über den gesamten Erdball hinweg;
    - Geopolitische Konflikte.
Die bislang isoliert dargestellten internen und externen Faktoren sind in Wirklichkeit komplex miteinander verbunden. Unter Umstände könnte man sagen, dass alle diese Faktoren dialektisch interagieren.
In den Ländern wo die soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsordnung sich durchgesetzt hat, sollte man nicht übersehen, dass die Säulen der sozialen Markwirtschaft die Demokratie und Energie sind.


Mehr Informationen:

  1. Wikipedia - Extremismus
  2. Wikipedia - Nationalismus
  3. Wikipedia - Dialektik
  4. Wikipedia - Geopolitik
  5. Wikipedia - Soziale Marktwirtschaft
  6. Bundeszentrale für politische Bildung - Extremismus
  7. Gedanken über Übermorgen - Satvanyi: Welche sind die Merkmale der Desinformation in dem Internetzeitalter?
  8. Neue Presse - Davos fürchtet neuen Nationalismus
  9. Der Standard - Klimawandel
  10. Mail Online - Could we face a mini ice age in the next 30 years? Scientists make extraordinary prediction based on the sun's natural cycles... and it would even reverse global warming!
  11. Globalisierung Fakten - Gründe der Globalisierung

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