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Mittwoch, 24. Januar 2018

Welche sind die Faktoren in einem demokratischen System, die den Weg für extremistischen Parteien an die Macht ermöglicht?

In einem Dokument der Bundeszentrale für politische Bildung schreibt man folgendes
"Was unter den Begriff des politischen Extremismus fällt, ist politisch und wissenschaftlich umstritten. Kritiker werfen ein, der Begriff sei analytisch unscharf und relativiere die Gefahr, die vom Rechtsextremismus ausgeht. Unbestritten ist dagegen, dass sich eine wehrhafte Demokratie gegen Bedrohungen des Verfassungsstaats schützen muss. Sie ist darauf angewiesen, das Gefährdungspotenzial demokratiefeindlicher Bestrebungen zu erkennen. Dazu braucht es Analysekategorien und Begrifflichkeiten, die von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen werden. Antidemokratische Reflexe zeigen sich vor allem in Krisenzeiten: Das Gefühl sozialer Ausgrenzung, zunehmende persönliche Unzufriedenheit und die Wahrnehmung, über keine wirksamen politischen Einflussmöglichkeiten zu verfügen, fordern Abwehrreaktionen heraus, fördern gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und die Ablehnung der herrschenden Ordnung."
Da die Grenzen zwischen den verschiedenen rechtsextremistischen und linksextremistischen Tendenzen unscharf geworden sind, werden wir hier nur der Begriff Extremismus nutzen. Um demokratische Mehrheiten zu haben, der Extremismus nutzt alle Möglichkeiten, die der Populismus anbietet.

Auf die in Titel gestellte Frage würde ich die folgende Faktoren in Betracht ziehen, und zwar
  1. Politische Faktoren
    - die politischen Parteien blockieren sich gegenseitig;
    - die Gesellschaft ist polarisiert und die demokratischen Wahlen bringen keine eindeutige Mehrheiten an die Macht;
    - in der Gesellschaft findet man keine Kompromissbereitschaft und wird man keine Kritik mehr akzeptieren;
    - die Charisma der politischen Führung von Parteien;
    - in verschiedenen Ländern wachsen die nationalistischen Kräfte;
    - auf internationale Ebene wird sich das Gesetz des Stärkeren durchsetzen;
    - die Medien (Zeitungen, Fernsehen, Internet usw.), um die Anzahl der Lesern/Zuschauern hoch zu halten oder unter den Einfluss von Lobbiesten, verzichten häufig auf Fakten, sondern nutzen Vermutungen als Wahrheiten in ihrer Berichterstattung. Die Propaganda verwandelt sich in Fake News und Fake News verwandeln sich in Propaganda. Die Rolle der Medien als die 4. Macht in einer Demokratie wird nicht mehr wahrgenommen.
  2. Wirtschaftliche Faktoren
    - wie sich die Technologien entwickeln und die gesellschaftlichen Änderungen, die diese Entwicklung fordert;
    - wie viele Ressourcen stehen der Gesellschaft zur Verfügung;
    - wie viel Energie haben die Menschen zur Verfügung;
    - die Anzahl von Streiks nimmt zu, Unruhen und wachsende Kriminalität;
    - wachsende soziale und politische Unsicherheit, Verzweiflung in der Bevölkerung;
    - Wirtschaftskrisen und Rezession.
  3. Geoklimatische Faktoren
    - Extremwetter, ansteigender Meeresspiegel, Artensterben, veränderte Vegetationsperioden, Überflutungen und Dürre – der vom Menschen möglich ausgelöste Klimawandel verursacht bedrohliche Umweltentwicklungen mit nicht abzuschätzenden Konsequenzen.
    - natürliche Faktoren, wie Erdbeben, Vulkanausbrüche, Orkanen, Asteroidenanschlag usw., die das Klima beeinflussen können, spielen eine sehr wichtige Rolle.
  4. Externe Faktoren
    - Globalisierung als die anwachsende Verflechtung verschiedenster Bereiche über den gesamten Erdball hinweg;
    - Geopolitische Konflikte.
Die bislang isoliert dargestellten internen und externen Faktoren sind in Wirklichkeit komplex miteinander verbunden. Unter Umstände könnte man sagen, dass alle diese Faktoren dialektisch interagieren.
In den Ländern wo die soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsordnung sich durchgesetzt hat, sollte man nicht übersehen, dass die Säulen der sozialen Markwirtschaft die Demokratie und Energie sind.


Mehr Informationen:

  1. Wikipedia - Extremismus
  2. Wikipedia - Nationalismus
  3. Wikipedia - Dialektik
  4. Wikipedia - Geopolitik
  5. Wikipedia - Soziale Marktwirtschaft
  6. Bundeszentrale für politische Bildung - Extremismus
  7. Gedanken über Übermorgen - Satvanyi: Welche sind die Merkmale der Desinformation in dem Internetzeitalter?
  8. Neue Presse - Davos fürchtet neuen Nationalismus
  9. Der Standard - Klimawandel
  10. Mail Online - Could we face a mini ice age in the next 30 years? Scientists make extraordinary prediction based on the sun's natural cycles... and it would even reverse global warming!
  11. Globalisierung Fakten - Gründe der Globalisierung

Dienstag, 23. Januar 2018

Welche Krisen in der Welt könnten der 3. Weltkrieg in 2018 starten?

Hier sind etliche Krisen, die im Laufe des Jahres 2018 zu großen Konflikten führen könnten, die den 3. Weltkrieg einleiten könnten.
  • Nordkorea
    Das Verhalten von Nordkorea hat zweifellos zurzeit zu der gefährlichsten internationalen Krise in der Welt geführt. Das Erfolg der Demokratischen Volksrepublik Korea in Entwicklung von ballistischen Raketen und Atomwaffen in Verbindung mit der diplomatischen Unerfahrenheit der Trump Verwaltung in 2017, hat eine außerordentlich gefährliche Situation geschaffen. Nordkorea hat in den letzten zehn Jahren mehrmals Raketen- und Atomtests durchgeführt und zeigt keine Neigung, unter dem Druck der USA zusammenzubrechen. Die Vereinigten Staaten haben mit diplomatischer Inkohärenz reagiert, da hohe Beamte oft innerhalb weniger Stunden nach der Abgabe von Erklärungen sich widersprochen haben. Es ist zu hoffen, dass die Vereinbarung zwischen den koreanischen Staaten, um gemeinsam bei den Olympischen Winterspielen anzutreten, bei der Deeskalation der Krise beitragen könnte. Langfristig sollte man entweder über ein Friedensvertrag zwischen den beiden koreanischen Staaten oder über eine Wiedervereinigung der beiden Staaten nachdenken.
  • Gebietsstreitigkeiten in dem Südchinesisches Meer
    China beansprucht einen massiven Abschnitt des Südchinesischen Meeres, der sich ungefähr 1000 Meilen von seinen südlichen Küsten erstreckt. Das riesige Gebiet beheimatet bedeutende Energievorkommen und die verkehrsreichsten Schifffahrtswege der Welt, aber Japan, Vietnam, die Philippinen, Malaysia, Brunei und Taiwan behaupten auch Hoheitsrechte über Teile der internationalen Wasserstraße. Die chinesischen Ansprüche sind auch von der Vereinigten Staaten widersprochen, was bis jetzt zu heftigen Streitigkeiten geführt hat. China hat Baggerschiffe genutzt, um auf der internationalen Wasserstraße sieben befestigte Inseln - von denen einige jetzt Flugplätze, Raketenbasen und Radarsysteme beherbergen - zu bauen. Seit Jahren häufen sich die Zwischenfälle zwischen der Volksrepublik China und USA im Luftraum über dem Gebiet, bei dem sich amerikanische Aufklärer und chinesische Jagdflieger gefährlich nahekommen. Chinesische Staatsmedien hatten Washington mehrfach gewarnt, die Region nicht zu einem "Pulverfass" werden zu lassen. Pekings Bereitschaft zur Verteidigung der Vorherrschaft in dem Gebiet solle nicht unterschätzt werden. Es ist ganz offen, welche Lösung wird man in 2018 für diese Krise finden.
  • Die Entwicklung der Krise in der Ostukraine
    Die Situation in der Ostukraine bleibt in 2018 angespannt. Der Waffenstillstand in der Ostukraine wird immer häufiger von Gewalt zwischen den ukrainischen Truppen und lokalen Milizen unterbrochen. In Kiew selbst haben Proteste, Demonstrationen und die bizarre Geschichte des ehemaligen georgischen Präsidenten Mikheil Saakaschwili Fragen nach der Stabilität der Regierung aufgeworfen. Ob die letzte Entscheidung des ukrainischen Parlament Frieden bringen wird, ist es zu bezweifeln. Der Konflikt könnte auf verschiedene Arten ausbrechen. Ein Zusammenbruch der ukrainischen Regierung, der für Moskau theoretisch von Vorteil wäre, könnte zu gewalttätiger Instabilität führen. Die von Russland unterstützten Rebellen könnten sich ermutigt fühlen und Putin selbst, nach den Präsidentenwahlen in März 2018, könnte eine Chance sehen, mehr vom Land zu annektieren. Umgekehrt könnte ein Zusammenbruch der Kiewer Regierung rechtsextreme Hardliner an die Macht bringen, die Benzin auf den schwelenden Konflikt in den östlichen Provinzen werfen würden. Obwohl die Trump Regierung selbst von der zaghafte Unterstützung, die Präsident Obama Kiew angeboten hat, Abstand genommen hat, könnte ein ernsthafter russischer Militäreinfall in die Ukraine auslösen, durch einen Zusammenbruch oder eine Offensive, Europa und die Vereinigten Staaten in einen Konflikt mit Russland bringen. Die gute Frage für den Fall ist: wie ist Europa auf einem Krieg mit Russland, der vermutlich mit Atomwaffen geführt wird, vorbereitet?
  • Die südliche Flanke der NATO
    Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei sind im letzten Jahr praktisch zusammengebrochen, was die Verbindungen zwischen NATO und Türkei in Frage gestellt hat. Die Entscheidung der USA die Kurden in den Syrien zu unterstützen hat für die Türkei eine neue Bedrohung bedeutet. Die türkische Entfremdung von der EU und den Vereinigten Staaten, symbolisiert durch den Erwerb neuer russischer Militärausrüstung, könnte eine signifikante Verschiebung des regionalen Kräfteverhältnisses einläuten.
  • Die Lage in der Mittleren Osten
    Die Konflikte im Nahen Osten enthalten fast immer den Samen eines großen Machtkonflikts, selbst wenn diese Samen selten blühen. Als der Bürgerkrieg in Syrien seinem Ende entgegenschlug, hat sich die Aufmerksamkeit auf die Konfrontation zwischen dem Iran und Saudi Arabien verlagert. Saudi Arabien scheint immer noch einen juckenden Trigger Finger zu haben, und es scheint begierig, Teherans Hand hinter jedem Rückschlag zu finden. Der Iran baut seinen Einfluss im Irak, in Syrien, in Jemen und anderswo weiter aus. Könnten Saudi Arabien und Iran ihren Krieg eindämmen? Der Krieg ist im Golf zuvor ausgebrochen, ohne den Rest der Welt zu verschlingen, aber Saudi Arabien hat jetzt eine klare Bereitschaft gezeigt, eine diplomatische und militärische Koalition gegen den Iran aufzubauen, vielleicht sogar so weit, dass sie Israel mit einbezieht. Da Russland seine Position in der Region wiedererlangt, ist es bedrückend leicht, sich große Machtkonflikte in dem Mittleren Osten vorzustellen.
Schlussfolgerungen
Die Welt bleibt in 2018 sehr gefährlich. Die diplomatische Verwirrung der Trump Regierung hat diese Gefahr nur vergrößert und Unsicherheit in der ganzen Welt bezüglich der Absichten und Fähigkeiten der USA geschaffen. Diese Unsicherheit führt zwar nicht immer zu Chancen für andere Staaten, aber sie erhöht die Chance für Fehleinschätzungen in Krisen- und Nichtkrisissituationen. Hoffentlich wird das außenpolitische Team Trumps reifer werden und der neue (?!) Präsident in Russland ruhig bleiben, und wird man einen kohärenteren Ansatz für die Diplomatie entwickeln, der die von einigen dieser Krisen ausgehende Bedrohung mildert.

Mehr Informationen:

  1. The National Interest - 5 Places World War III Could Start in 2018 
  2. The International Olympic Committee - IOC President to convene "North and South Korean Olympic Participation Meeting" 
  3. The Times - Beijing pledges to reclaim more territory in South China Sea 
  4. Spiegel Online - Insel oder Felsen? Worum es beim Streit im Südchinesischen Meer geht 
  5. Bloomberg View - A New Peace Effort Is Needed in East Ukraine 
  6. Beyond Intractability - Conflict in Ukraine from the European Point of View 
  7. NTV.DE - "Operation Olivenzweig" Machtpolitik auf syrischem Flickenteppich 
  8. Spiegel Online -  Offensive gegen Kurden - US-Regierung irritiert über türkische Syrien-Operation 
  9. GEFIRA - Die Unausweichlichkeit des Krieges. Konflikt liegt in unserer Natur 
  10. The National Interest - The E-6: America's Doomsday Plane That Could Nuke Russia, China or North Korea